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DIREKTE DEMOKRATIE JETZT

Für eine bessere Zukunft der Demokratie

🧭 Ablauf einer direkten Demokratie – von der Idee bis zur Umsetzung – [BETA]

6: Prüfung auf formale Zulässigkeit

In dieser Phase wird das Anliegen auf seine formale Zulässigkeit überprüft. Es geht darum sicherzustellen, dass das Anliegen sowohl rechtlich als auch strukturell umsetzbar ist.

Rechtliche Rahmenbedingungen prüfen

Hier geht es darum, sicherzustellen, dass das Anliegen im Einklang mit bestehenden Gesetzen und Vorschriften steht. Eventuelle rechtliche Hürden oder Einschränkungen sollten frühzeitig identifiziert werden.

Zuständigkeit klären (Kommunal, Landes-, Bundesebene etc.)

Der nächste Schritt ist die Feststellung, auf welcher politischen Ebene das Anliegen bearbeitet werden muss. Dies beeinflusst sowohl die Ressourcen als auch die Vorgehensweise. Beispielsweise könnte ein Anliegen auf kommunaler Ebene direkt angegangen werden, während für landesweite oder bundesweite Themen eine umfangreichere Vorbereitung nötig ist.

Sprachliche Korrektheit und Verständlichkeit sichern

Es ist wichtig, dass das Anliegen klar und verständlich formuliert wird. Dies gewährleistet, dass die Idee von allen relevanten Akteuren richtig verstanden wird und keine Missverständnisse entstehen. Eine Prüfung auf sprachliche Genauigkeit und Verständlichkeit sollte deshalb vorab stattfinden.