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DIREKTE DEMOKRATIE JETZT

Für eine bessere Zukunft der Demokratie

🧭 Ablauf einer direkten Demokratie – von der Idee bis zur Umsetzung – [BETA]

12: Fachliche und rechtliche Prüfung

In dieser Phase wird der Vorschlag einer gründlichen fachlichen und rechtlichen Prüfung unterzogen. Hierbei geht es darum, die Vereinbarkeit des Vorschlags mit bestehenden Gesetzen zu überprüfen, sowie die Ressourcen und Kosten für die Umsetzung abzuschätzen.

12.1 Prüfung der Vereinbarkeit mit geltendem Recht

Das Fachgremium stellt sicher, dass der Vorschlag mit den geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen übereinstimmt. Mögliche Konflikte mit bestehenden Gesetzen oder Verfassungen werden frühzeitig identifiziert und adressiert.

12.2 Einschätzung der Kosten, Ressourcen und Umsetzbarkeit

Eine umfassende Kostenanalyse wird durchgeführt, um die finanziellen und personellen Ressourcen zu ermitteln, die für die Umsetzung des Vorschlags notwendig sind.

12.3 Einschätzung von unbeabsichtigten Nebenwirkungen

Es wird geprüft, ob der Vorschlag unbeabsichtigte oder unerwünschte Nebenwirkungen hat, die die Umsetzung oder die betroffenen Menschen negativ beeinflussen könnten.