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DIREKTE DEMOKRATIE JETZT

Für eine bessere Zukunft der Demokratie

🧭 Ablauf einer direkten Demokratie – von der Idee bis zur Umsetzung – [BETA]

10: Entscheidung, ob die Idee in die nächste Phase darf

In diesem Schritt wird entschieden, ob das Anliegen den nächsten Schritt im Prozess gehen kann. Es geht darum, zu beurteilen, ob alle Zulassungskriterien erfüllt sind und ob das Anliegen bereit ist, weiterverfolgt zu werden.

Abgleich mit Zulassungskriterien

Zu Beginn wird überprüft, ob alle Kriterien erfüllt sind, die notwendig sind, um das Anliegen in die nächste Phase zu überführen. Das können sowohl formale als auch inhaltliche Kriterien sein.

Gremienentscheidung mit Begründung

Das Gremium trifft eine Entscheidung, ob das Anliegen weiter verfolgt wird oder nicht. Diese Entscheidung sollte gut begründet werden, damit die Initiatoren verstehen, warum ihr Anliegen zugelassen oder abgelehnt wurde.

Möglichkeit zur Beschwerde oder Revision

Falls die Entscheidung negativ ausfällt, sollte den Initiatoren die Möglichkeit eingeräumt werden, Beschwerde einzulegen oder das Anliegen erneut zu überarbeiten und in einer neuen Version vorzulegen.